Hausrat: Fachanwalt für Familienrecht

Scheidung

Hausrat

Trennen sich Eheleute, stellt sich die Frage, was mit den angeschafften Möbelstücken und weiterer Gegenstände geschieht. Juristisch gesprochen ist die Aufteilung des Hausrats zu regeln. Hierfür benötigen Sie nicht zwangsläufig einen Rechtsanwalt. Gelingt die Einigung jedoch nicht, sollten Sie zur Vermeidung kostenintensiver Neuanschaffungen, wenigstens anwaltlichen Rat suchen.

Zum Hausrat gehören alle beweglichen Sachen, die nach den ehelichen Lebensverhältnissen üblicherweise für Wohnung, Haushalt und das Zusammenleben der Familie bestimmt sind, also der gemeinsamen Lebensführung dienen. Die Zuordnung bestimmt sich nicht vorrangig nach der Art des Gegenstands, sondern nach seiner Nutzungsbestimmung im Einzelfall, die auch durch schlüssiges Verhalten geschehen kann. Dabei kommt es auf die Eignung der Gegenstände zu Haushaltszwecken und ihre tatsächliche Verwendung durch die Eheleute an.

Ein klassisches Beispiel sind Möbelstücke. Sollte also einer der Ehegatten ausziehen und Möbelstücke bei dem anderen Ehegatten zurücklassen, hat der ausziehende Ehegatte einen Anspruch auf den Ausgleich in Höhe der Hälfte des zu indexierenden Wertes eines jeweiligen Gegenstandes.

Im besten Falle also kann schon vor dem Auszug eine Einigung unter den Eheleuten erzielt werden, wem welche Gegenstände zuzuordnen sind. Ein gegebenenfalls ausgleichend zu zahlender Betrag kann geschätzt werden. Sollte eine solche Einigung nicht unter einander gelingen, kann sie gegebenenfalls doch noch über einen Rechtsanwalt gelingen.

Gelingt eine Einigung nicht, erfolgt die Erfassung des Hausrats zunächst durch die Auflistung sämtlicher Gegenstände und Rechte, wobei deren Zeitwert maßgebend ist. Bei jedem einzelnen Gegenstand und Anrecht ist zu prüfen, ob es sich um einen Hausratsgegenstand handelt. Wenn dies feststeht, sind die Eigentumsverhältnisse zu klären, sodann die Nutzungsregelungen sowie die endgültige Zuteilung.

Der eheliche Güterstand spielt für die Hausratsauseinandersetzung und für eine Nutzungsregelung in der Trennungszeit keine Rolle. Alle Vermögensgegenstände und Rechte, die nicht aufgeteilt werden, unterfallen der güterrechtlichen Auseinandersetzung der Ehegatten. Sie erscheinen im Falle des gesetzlichen Güterstands und dessen Auseinandersetzung in der Vermögensbilanz, mit den ihnen zukommenden Werten als Bilanzposten. Bei Gütertrennung scheidet ein Ausgleich aus.