Nachehelicher Unterhalt: Fachanwalt für Familienrecht

Unterhalt

Nachehelicher Unterhalt

Der nacheheliche Unterhalt, oder auch Ehegattenunterhalt, entsteht ab dem Zeitpunkt der Rechtskraft der Ehescheidung. Es gibt verschiedene Tatbestände, aus denen heraus ein Unterhaltsanspruch, auch nach der Ehe, noch bestehen kann. Dies trotz der Eigenverantwortlichkeit, die nach der Ehescheidung durch den Gesetzgeber gewollt ist.

Nach dem »Eigenverantwortungsprinzip« hat jeder Ehegatte, nach der Scheidung regelmäßig selbst, für seinen Unterhalt zu sorgen (Regel-/Ausnahme-Prinzip der §§ 1569 ff.). Ausnahmsweise besteht (nur) dann ein Anspruch auf (nachehelichen) Unterhalt, wenn – ggf. zu bestimmten Einsatzzeitpunkte – bestimmte Bedürfnislagen aufgrund der sechs in §§ 1570 bis 1576 BGB enumerativ und abschließend normierten Unterhaltstatbestände vorliegen.

Ein großes Stichwort ist hier die Frage nach dem ehebedingten Nachteil, den es nachzuweisen gilt. In den meisten Fällen ist der nacheheliche Unterhalt relevant, wenn es um die Betreuung des gemeinsamen Kindes geht. (Betreuungsunterhalt)

Im Rahmen des Betreuungsunterhalts sind teilweise Kriterien enthalten, die für die Verlängerung des sog. Basisunterhalts (Betreuungsunterhalt bis zum dritten Lebensjahr eines gemeinsamen Kindes) über das dritte Lebensjahr eines gemeinsamen Kindes hinaus maßgeblich sind (sog. Billigkeitsunterhalt). Bei der Betreuung eines Kindes besteht keine Erwerbsobliegenheit vor Vollendung des 3. Lebensjahrs, danach nach den Umständen des Einzelfalles, insbesondere unter Berücksichtigung zumutbarer Betreuungsmöglichkeiten für das Kind und der Vereinbarkeit mit der Berufstätigkeit des betreuenden Elternteils, auch unter dem Aspekt des neben der Erwerbstätigkeit anfallenden Betreuungsaufwands.

Weiterhin stellt sich die Frage, in welcher Höhe der nacheheliche Unterhalt gezahlt werden muss. Der Bedarf des Unterhaltsgläubigers richtet sich im Rahmen des Ehegattenunterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen, also nach den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Eheleute während der Ehe: Sie sind zentraler Maßstab für die Höhe eines jeden Anspruchs auf Ehegattenunterhalt. Da die Lebensverhältnisse in jeder Ehe individuell angelegt sind, kann der Bedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen – im Gegensatz zum Verwandtenunterhalt – daher nicht an festen Bedarfssätzen ausgerichtet werden; bei der Ermittlung des Lebensbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen ist vielmehr festzustellen, durch welche Einkommen und Vermögen die jeweiligen ehelichen Lebensverhältnisse nachhaltig geprägt waren.